Regeln zu Bildern (Copyright) - Diskussion

Wie sieht es bei Bildern aus, die als Anhänge in den Posts hochgeladen werden? Sie sind doch für alle, die nicht im Board angemeldet beziehungsweise nicht eingeloggt sind nicht sichtbar.

 

Was mich mal bezüglich Copyright ganz konkret interessieren würde, wie es mit Bildausschnitten aussieht, welche ausschließlich als Quelle (mit allen Angaben) zwecks Beleg einer Aussage zitiert werden. Im Bereich der Forschung ist es eigentlich durchweg erlaubt zwecks Beleg/Beweis der eigenen Aussage ohne Copyright-Verstoß aus jedem veröffentlichtem Werk (auch anderer Autoren) mit Bildmaterial zu zitieren, korrekt versteht sich, das schließt sogar eine eigene Print-Veröffentlichung mit ein (!).

Nun könnte man ja jedes (Fach-)Buch als (populär-)wissenschaftliche Abhandlung sehen, was wiederum erlauben würde bei einer eigenen Abhandlung (Print- und Onlinemedien) auf diesem Fachgebiet dieses Bild zumindest soweit mit korrekter Quellangabe zu veröffentlichen, soweit es zur Sachfindung dienlich ist. Oder doch nicht?

Als Beispiel, welche nicht unter eine wissenschaftliche Abhandlung fallen, würden ganz klar Bildveröffentlichungen um des Bildes willen oder Veröffentlichungen zwecks Ansammlung von Bildmaterial gelten. Möglich wären aber zumindest in diesem Umfeld Dokumentationen mit Hilfe eines Bildausschnittes (nur so groß wie nötig), dass z.B. meinetwegn 999 999 eine grüne Lackierung mit blauem Zierstreifen und gelben Umlauf hatte (gerade kein passendes Beispiel zur Hand). Weiß da jemand näheres?

Wohin ich zumindest glaube sicher zu sein, ist es jedem gestattet private Kopien jeglicher nicht verbotener Medien anzufertigen (analog & digital) und diese Kopien auch aus der Hand zu geben - von privat zu privat versteht sich, was eMail, Post und Fax einschließt - nicht jedoch das Bereitstellen eines jedermann zugänglichen Downloads. Allerdings kann ich mich ja auch mal irren, glaube ich aber nicht an dieser Stelle.

Wobei hier im Board die Frage nach einem "jedermann zugänglichen Download" sicherlich recht interessant werden dürfte. Wer ist "jedermann"?

 

Die aktuelle Rechtsprechung tendiert da mittlerweile zeitweise in eine andere Richtung. Danach ist es beispielsweise Betreibern von Webcam's per Gerichtsbeschluss untersagt worden, weiterhin Bilder in das Internet einzustellen, auf denen Personen (auch auf öff. Plätzen) oder z. B. Kfz.-Zeichen erkennbar dargestellt werden. Interpretationsmöglichkeit: Welcher Krankfeiernde möchte schon fröhlich süffelnd im Biergarten auf dem Monitor seines Chefs erscheinen....?

Dies war noch vor kurzer Zeit anders (man braucht sich ja nur einmal ältere Webcam-Bilder im I-Net anzuschauen). Entsprechender Maßstab ist letztlich für alle im I-Net veröffentlichten Bilder resp. Fotos anzulegen. Der Schutz der Privatsphäre ist höher anzusiedeln als der Drang nach Veröffentlichung eines Fotos. Ausnahme: Personen der "Öffentlichkeit" (Politiker, Schauspieler etc.), jedoch wurde diese Ausnahme durch den "Paparazzi-Beschluss" ebenfalls stark eingeengt.

Vorab unbedingt ein Blick in das Impressum des öff. Druckwerkes. Oft wird sich dort ein Satz ähnlich "Nachdruck/Veröffentlichung, auch auszugssweise, nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlages" finden. An den sollte man sich dann auch tunlichst halten.

 

Komplizierte Sache, das! Wie ist das denn mit unseren Benutzerbildern? Mein jetziges ist so entstanden: Futurama-DVD ansehen (schon das ist für mich als Linux-User eine Grauzone), an passender Stelle einen Schnappschuß speichern, diesen so bearbeiten, dass er klein genug für's Board wird und ab dafür.

Und wenn mir jetzt Metro-Goldwyn-Müller auf die Schliche kommt (oder wer immer die Rechte dafür haben mag)?

Mir wird ja schon mulmig, hier nur so eine Frage zu veröffentlichen - wecken wir vielleicht nur schlafende Hunde?

 

Irrung! Viele Urheber, auch von ehemaligen DDR Firmen, haben Rechtsnachfolger, die automatisch die Rechte der Vorgänger übernommen haben. Da man diese Zusammenhänge von Urheber und Rechtsnachfolger meist gar nicht kennt, wird es schon recht kompliziert, da nach einem Veröffentlichungsrecht überhaupt nachzufragen. So liegen, um beim Thema zu bleiben, z.B. alle Rechte der ehemaligen Firma Zeuke, nachfolgend BTTB und Zeuke GmbH, und Sachsenmodelle, vormals Stärz & Co und Schicht, bei Tillig.

Beste Grüße
Winfried

 

Wie sieht es eigentlich mit den Avataren einiger Foriker aus, da sind ja z.T. auch einige Bilder bei, an denen irgendwelche Konzerne Rechte dran o. drauf haben (Muppetshow o.ä.) oder sehe ich da was falsch?

 

Zur Abildung fremder Fotos:

Da die Gesetzeslage nicht unbedingt als "eindeutig" anzusehen ist, muss vermehrt ein Blick auf die Rechtsprechung geworfen werden. Dort ist man, wie allgemein bekannt, genau wie auf "hoher See" schicksalsmäßig in Gottes Hand. Zudem ist auch kein Gericht an die Entscheidung eines anderen Gerichtes gebunden.

Zur Verdeutlichung eine Stilblüte:

LG München I 7. Zivilkammer, Urteil vom 4. Juli 1978, Az: 7 O 19189/77

UrhG § 27, UrhG § 72


Vergütungspflicht für Zeitschriftenauslage in Geschäftslokalen - Aktivlegitimation einer Verwertungsgesellschaft


Orientierungssatz
1. Das Auslegen von Zeitschriften und Zeitungen, die Lichtbilder enthalten, in einem Friseursalon ist als "Verleihen zu Erwerbszwecken" vergütungspflichtig.
2. ...

Fundstellen
GRUR 1979, 152-153 (red. Leitsatz und Gründe)


Verfahrensgang
nachgehend OLG München 22. März 1979 6 U 3229/78 Urteil


Diese Entscheidung wird zitiert von
Film und Recht 1981, Nr 9, 465, Roeber, Georg
Film und Recht 1981, Nr 9, 467, Blotekamp, Wilhelm


Zur Verwendung von Bildmaterial in Presseberichten (war auch ein Thema dieses Threads); erkennbar, dass es auch hier keine "allgemeinverbindliche Regelung" gibt. Ganz im Gegenteil, es bedarf einer Entscheidung im Einzelfall:

BGH 1. Zivilsenat, Urteil vom 1. Juli 1982, Az: I ZR 119/80

UrhG § 50, UrhG § 57


Urheberrechtsschutz; Umfang und Grenzen der Presseberichterstattung - Presseberichterstattung und Kunstwerkwiedergabe II


Leitsatz
Presseberichterstattung und Kunstwerkwiedergabe II
1. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen im Rahmen der Zeitungsberichterstattung über die Neuerscheinung eine Kunstband-Reihe Abbildungen von dort wiedergegebenen Kunstwerken ohne Einwilligung des Urhebers vergütungsfrei abgedruckt werden dürfen.

Orientierungssatz
1. Es ist nach UrhG § 50 nicht von vornherein ausgeschlossen, daß das Werk im Rahmen einer Berichterstattung selbständig und ohne einen das eigentliche Tagesereignis betreffenden Vorgang bildlich dargestellt wird. Es bedarf jedoch jeweils einer Entscheidung im Einzelfall, ob sich die Wiedergabe noch im Rahmen des Berichterstattungszwecks hält.

Es ist Langtext verfügbar.


Fundstellen
AfP 1982, 224-225 (red. Leitsatz und Gründe)
GRUR 1983, 28-31 (red. Leitsatz und Gründe)
MDR 1983, 112-113 (red. Leitsatz und Gründe)
NJW 1983, 1199-1199 (Leitsatz 1 und Gründe)
LM Nr 1 zu § 50 UrhG (Leitsatz 1 und Gründe)


Weitere Fundstellen
WRP 1983, 56-56 (red. Leitsatz)
BlPMZ 1983, 130-130 (Leitsatz 1)


Verfahrensgang
vorgehend KG Berlin 22. April 1980 5 U 1036/79
vorgehend LG Berlin 16. Januar 1979 16 O 436/78


Diese Entscheidung wird zitiert von
LG Berlin 14. März 1989 16 S 10/88 Vergleiche
AfP 1982, 225-225, Baedeker, Karl (Anmerkung)



Auch das "Recht am eigenen Bild für Personen" ist nicht etwa einfach zu definieren, sondern durchaus auslegungsfähig:


Nr: PRRE005298044

BGH 1. Zivilsenat, Urteil vom 8. Mai 1956, Az: I ZR 62/54

KunstUrhG § 22, KunstUrhG § 23, BGB § 133, BGB § 157, BGB § 249, BGB § 812, BGB § 823


Recht am eigenen Bild für Personen der Zeitgeschichte - Auslegung einer unentgeltlichen Erlaubniserklärung zur Veröffentlichung von Fotos - Verwendung der Fotos für Warenreklame


Leitsatz
1. Welche Arten der Verbreitung eines Bildnisses durch eine nicht ausdrücklich eingeschränkte Veröffentlichungserlaubnis des Abgebildeten gedeckt sind, ist unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des Einzelfalles durch eine Auslegung der Erlaubniserklärung zu ermitteln (BGB § 133, BGB § 157).
1.1. Gestattet ein Künstler unentgeltlich die Veröffentlichung seines Bildes, so bezieht sich sein Einverständnis im Zweifel nicht auf dessen Verwertung für eine Warenreklame.
2. Die für Personen der Zeitgeschichte vorgesehene Abbildungsfreiheit (KunstUrhG § 23 Abs 1 Nr 1) erstreckt sich nicht auf Veröffentlichungen, die nicht einem berechtigten Informationsbedürfnis der Allgemeinheit, sondern allein den Geschäftsinteressen eines mit dieser Abbildung für seine Waren werbenden Unternehmens dienen. ...
3. Bei unerlaubten Eingriffen in Ausschließlichkeitsrechte ist eine Schadenberechnung nach der entgangenen Vergütung stets dann zulässig, wenn die Erlaubnis des Rechtsinhabers üblicherweise von der Zahlung eines Entgelts abhängig gemacht wird. Dies gilt auch für die Verletzung des Persönlichkeitsrechts am eigenen Bild.
4. Ist ein Bild unzulässigerweise ohne Einwilligung des Abgebildeten veröffentlicht worden, so kann auch ein Bereicherungsanspruch in Höhe derjenigen Vergütung in Betracht kommen, die nach der in den beteiligten Kreisen herrschenden Übung für die Erlaubniserteilung zu zahlen gewesen wäre.
Es ist Langtext verfügbar.


Fundstellen
BGHZ 20, 345-355 (Leitsatz 1-4 und Gründe)


Diese Entscheidung wird zitiert von
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 8. April 1982 3 U 36/81 So auch
BGH 26. Juni 1981 I ZR 73/79 Vergleiche
AG Hamburg 4. September 1990 36 a C 288/90 Vergleiche
LG München I 9. Dezember 1999 7 O 20135/99 Anschluß
ZEuP 2000, 200-228, Wagner, Gerhard (Aufsatz)
jurisPK-BGB / K. Lange, 2. Aufl. 2004, § 687
jurisPK-BGB / Martinek, 2. Aufl. 2004, § 812


Mit diesen Beispielen will ich nun keine Verwirrung stiften (deshalb wurde auch auf die Darstellung in Langtext verzichtet, worüber man auch allgemein dankbar sein wird....), wohl aber etwas Sensibilisierung und einen Zugang zu der Thematik schaffen. Einfaches schwarz-weiß-Denken aus dem Bauch heraus kann halt zum Boomerang werden.

Nun sollte man sich auch nicht alles vergraulen lassen. Selbstgeschossene Bilder von rollendem bahntechnischen Material, auf denen Personen nicht eindeutig bestimmbar abgelichtet wurden, sind m. E. absolut unkritisch. Die Zeiten, auf denen bahntechnische Anlagen nicht abgelichtet werden durften, sind dank Sputnik & Co. vorbei.
Und im Zweifelsfalle kann eine höfliche Nachfrage auf wundersame Weise so manche verschlossene Türe auch im fotografischen Sinne öffnen.

 

Ich denke auch, dass Micky-Mouse & Co. eher als zusätzliche (erwünschte) Werbung gewertet werden und dagegen nicht angegangen wird - obwohl es natürlich möglich wäre.

Anders ist es wohl bei Verwendung von Firmenlogos - da kann ich mich an der eigenen Nase packen. Früher hatte ich diesbezüglich einmal Differenzen mit einem japanischen Autohersteller. Man schaut also schon darauf. Schlichtweg verboten ist die Verwendung fremder Wappen ohne Einverständnis des Wappenführers.

Fein raus dürfte beispielsweise mein Vorschreiber (Lokwölfchen) mit seinem FreeBSD-Dämon sein, die wahrscheinlich momentan sogar dankbar für jede Verbreitung ihres Logos sein werden. Vielleicht sollte ich, passend zur Jahreszeit, auf einen Pinguin umrüsten..... und im Sommer auf einen Rotfuchs.....

 

Disney selbst vielleicht nicht - aber es gibt Anwälte, die sich auf Copyright Verletzungen spezialisiert haben. Die haben Hilfskräfte, die Internetseiten durchsuchen. Finden Sie etwas, ermitteln sie den Urheber und führen in seinem Namen eine Klage. Der Urheber hat keinen Aufwand und erhält als Bonbon noch 50% der eingeklagten Summe. Besonders Ausschnitte aus Straßenkarten als Anfahrtskizze sind ein gefundenes Fressen, aber vielleicht auch eine Micky Maus.
Einer Bekannten ist genau das passiert. Der Spaß hat sie einen durchschnittlichen Kleinwagen gekostet.

Mich würde übrigens mal interessieren, wie Ebay das Problem behandelt. Bei den Angeboten findet man haufenweise Kopien von Texten und Bildern sowie Firmenlogos in den Artikelbeschreibungen. Es ist nicht auszuschließen, dass auch hier Anwälte Artikel ersteigern, um an die Adresse des Anbieters zu kommen und dann mit der großen Keule zu kommen.

Ich habe vorsichtshalber mal mein Board Logo ausgetauscht, da ich dort ein Gemeindewappen verwendet habe.​

 

Hallo,

ich denke, hier muss man auch genau unterscheiden, was man wozu verwendet. Die Faustregel ist: sobald jemand mit dem Objekt der Begierde Geld verdient / verdienen kann, sollte man es nicht einfach verwendent. Dazu gehören sicher

- beliebige Bahnbilder
- Logos und Bilder von Disneyfiguren o.ä - hier spielt das Merchandising eine grosse Rolle (es gab z.B. auch mal Al Bundy als Avatar - wäre ich sehr, sehr vorsichtig)
- Musik
- Videos

Dazu gehört sicher nicht
- Firmenlogos (insbesondere Rokal, Zeuke, BTTB)
Noch existierende Firmen werden es sich hier aber trotzdem verbitten, wenn jemand das Logo als Avatar verwendet - dann könnte man ja glauben, der spricht im Namen der Firma

Ist aber eine etwas laienhafte Ansicht. Falls es Probleme gibt, kann ich meine GGin um Rat fragen, die ist Rechtsverdreherin und hatte in einem anderen Forum einen eideutigeren Fall ...

Luchs.

 

Irgendwo schrieb ich es schon mal:
ein Kneipier hatte den "springenden Cavallo" (oder so ähnlich) über seinen Eingang gemalt. Der sah halt aus wie das springende Pferd von Ferrari. Ferrari klagte, und er mußte sein schwarzes Pferd wegmachen. Aber, er war clever und legte es einfach flach... Ferrari kotzte, konnte aber dagegen nix machen.
Ist ein Witz, nem Kneipier zu verbieten, ein Pferd über die Tür zu malen, aber es gibt immer wieder welche, die einfach zeigen wollen, das sie Kohle und Macht haben.
Schade, denn solche Miesepeter vermiesen einem echt den Spaß am Hobby.
bis denne
Stephan

 

Genehmigungsverfahren

Ich habe einfach mal bei unserer Gemeinde nachgefragt, ob man das Gemeindewappen z.B. auf seiner Homepage in einem Logo verwenden darf (es gibt ja so komische Leute, die ihre Seite nach dem Kaff benennen, in das es sie zufällig verschlagen hat ).
Zur Verwendung eines Gemeindewappens - auch in abgewandelter Form - ist ein Gemeinderatsbeschluss erforderlich. Man muss bei der Gemeindeverwaltung einen formlosen Antrag mit einem exakten Entwurf des Logos und einer genauen Beschreibung der Verwendung einreichen. Dieser wird bearbeitet, zur Korrektur zurückgeschickt und irgendwann vielleicht vom Gemeinderat beschlossen und abgesegnet.
Und mit jeder kleinen Design Änderung der Homepage geht alles wieder von vorne los. ​

 

Stefan, ihr habt eine seltsam arbeitende Gemeindeverwaltung, so eine "Wappenfreigabe" ist eigentlich ein "Geschäft der laufenden Verwaltung" und damit Chefsache (Bürgermeistersache), der Rat hat da nichts zu suchen. Oder er hat es ausdrücklich an sich gezogen, dann muss man sich allerdings fragen, ob er sonst nichts zu tun hat....

Der Eigentümer ist natürlich nach wie vor die (existente) Firma Rokal. Allerdings haben sich die Geschäftsführung und die Besitzrechte grundlegend geändert.
Und das eigentliche/offizielle TT-Rokal-Logo sieht anders aus, mein Avatar war zeitweise ein zusätzliches Werbeemblem. Mit der Fa. Rokal kann man m. E. zudem vernünftig reden, so etwas Herzblut hängt immer noch an der TT-Bahn (siehe Erscheinen des Jubiläumsbuches), und freut sich, wenn auch Außenstehende die Rokal-Fahne auch nach rd. 30 Jahren des Ablebens der Bahn immer noch hochhalten. Wenn die Rokal-Wasserhähne genauso lange halten....